Schuldenbremse für einen ausgeglichenen Finanzhaushalt

Der Stadtrat eröffnet das Vernehmlassungsverfahren zur Umsetzung der Initiative «Schuldenbremse zur Sicherung eines ausgeglichenen Finanzhaushalts der Stadt Aarau». Die Schuldenbremse baut auf den strategischen Finanzzielen der Stadt auf und soll sicherstellen, dass diese erreicht werden.

Der Einwohnerrat hat am 23. Januar 2017 der Initiative «Schuldenbremse zur Sicherung eines ausgeglichenen Finanzhaushalts der Stadt Aarau» zugestimmt und damit den Stadtrat beauftragt, eine Vorlage zum Thema «Schuldenbremse» zu erarbeiten. Die Initiative verlangt in Form einer allgemeinen Anregung, dass Regeln zur Sicherung eines ausgeglichenen Finanzhaushalts in die Gemeindeordnung aufzunehmen seien.

Die Stadt verfolgt mit ihrer Finanzstrategie eine nachhaltige Finanzpolitik. Der Finanzhaushalt soll langfristig in der definierten Art und Weise weitergeführt werden, ohne auf Kosten künftiger Generationen zu leben. Eine Schuldenbremse ist eine verbindliche Selbstbeschränkung der Politik und ein Instrument zur Erreichung dieser finanzstrategischen Ziele. Sie soll insbesondere ein übermässiges Wachsen der Schulden verhindern.

Interessierte sind eingeladen, zur vorgesehenen Ergänzung der Gemeindeordnung sowie zum Entwurf des vorgesehenen einwohnerrätlichen Ausführungsreglements (Reglement für einen nachhaltigen Finanzhaushalt) Stellung zu nehmen. Die Vernehmlassung dauert bis am 15. November 2018.

Weitere Informationen.

Link «Vernehmlassung zur Einführung der Schuldenbremse»:
https://de.surveymonkey.com/r/schuldenbremse

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