Anpassung des Parkierungsreglements und der Parkierungsverordnung
Anpassung des Parkierungsreglements und der Parkierverordnung
Einführung digitale Dauerparkbewilligung
Die Parkkarten für Dauerparkbewilligungen werden in Papierform vom Stadtbüro und der Stadtpolizei ausgestellt. Es ist vorgesehen, dass die Parkbewilligungen in Zukunft zeitgemäss in digitaler Form gelöst werden. Durch das selbständige Beziehen der digitalen Parkkarten wird die Verwaltung entlastet und die Bezügerinnen und Bezüger sparen Zeit. Sollte es für jemanden nicht möglich sein, die Parkkarte selbständig digital zu lösen, werden das Stadtbüro und die Stadtpolizei dieser Person dabei behilflich sein.
Tages- und Wochenbewilligungen per 1. Januar 2022
Ab dem 1. Januar 2022 werden die Parkkarten für die tage- und wochenweise Parkierung nur noch in digitaler Form ausgestellt. Für die monats- und jahresweise Parkierung wird es ebenfalls bereits möglich sein, digitale Parkkarten zu lösen, diese Parkkarten können aber auch weiterhin in Papierform bezogen werden.
Monats- und Jahresbewilligungen per 1. Januar 2023
Ab dem 1. Januar 2023 werden auch für die monats- und jahresweise Parkierung nur noch Parkkarten in digitaler Form ausgestellt.
Integration des Stadtteils Rohr in das Parkierungsreglement per 1. Januar 2023
Gemäss Fusionsvertrag über den Zusammenschluss der Einwohnergemeinde Rohr und Aarau zur Einwohnergemeinde Aarau wurden ab dem 1. Januar 2010 alle Reglemente des Stadtteils Rohr aufgehoben und es galten die Erlasse der Stadt Aarau. Davon ausgenommen waren gemäss Fusionsvertrag nur die Ortsplanungsgrundlagen. Das Parkierungsreglement Stadtteil Rohr galt für den Stadtteil Rohr ebenfalls weiterhin. Die Beibehaltung des Parkierungsreglements Stadtteil Rohr erfolgte im Zusammenhang mit der Weitergeltung der Ortsplanungsgrundlagen.
Seit dem 27. August 2018 verfügt die Stadt Aarau über eine neue BNO, welche auch den Stadtteil Rohr umfasst. Die BNO der Gemeinde Rohr wurde dadurch aufgehoben. Durch die Ausserkraftsetzung der BNO der ehemaligen Gemeinde Rohr wurde der wichtigste Teil der Ortsplanungsgrundlagen des heutigen Stadtteils Rohr aufgehoben. Es ist aus diesem Grund notwendig, dass der Stadtteil Rohr in das Parkierungsreglement der Stadt Aarau integriert wird. Vorgesehen ist, dass für den Stadtteil Rohr eine neue Zone, die "Parkraumzone L" geschaffen wird.
Es wird daher vorgeschlagen, eine Teilrevision der geltenden Parkierungserlasse vorzunehmen, damit die Dauerparkbewilligungen (Parkkarten) zukünftig in digitaler Form mittels Applikation ausgestellt werden und der Stadtteil Rohr in das Parkierungsreglement der Stadt Aarau integriert wird.
Der Stadtrat hat den Entwurf des Reglements über das Parkieren von Motorfahrzeugen und Motorfahrzeuganhängern auf öffentlichem Grund (Parkierungsreglement) sowie der Vollzugsverordnung über das Parkieren von Motorfahrzeugen und Motorfahrzeuganhängern auf öffentlichem Grund (Parkierungsverordnung) erarbeitet und an seiner Sitzung vom 8. November 2021 die entsprechende Vernehmlassungsvorlage verabschiedet. Er lud die Bevölkerung und interessierte Kreise zur Stellungnahme ein. Die Vernehmlassung wurde bis am 6. Dezember 2021 auf der Plattform SurveyMonkey durchgeführt.
Definitive Fassung
Parkierungsreglement: aarau.tlex.ch/data/7.8-2
Parkierungsverordnung: aarau.tlex.ch/data/7.8-3
Einwohnerratsbotschaft
Botschaft an den ER; Teilrevision Parkierungserlasse; Ergebnisse Vernehmlassung; Verabschiedung Einwohnerratsbotschaft; Verabschiedung Parkierungsverordnung [pdf, 231 KB]
Entwurf Parkierungsreglement vom 10. Dezember 2021 (nach Vernehmlassung) [pdf, 409 KB]
Erläuternder Bericht Parkierungsreglement [pdf, 538 KB]
Auswertung Vernehmlassung
Vernehmlassungsbericht Parkierungsregelement und -verordnung [pdf, 446 KB]
Erläuternder Bericht Parkierungsverordnung [pdf, 120 KB]
Vernehmlassungsunterlagen
Einladungsschreiben zur Vernehmlassung [pdf, 127 KB]
Entwurf Parkierungsregelment vom 8. November 2021 für die Vernehmlassung [pdf, 349 KB]
Entwurf Parkierungsverordnung vom 8. November 2021 für die Vernehmlassung [pdf, 86 KB]
Erläuternder Bericht (Vernehmlassungsvorlage) [pdf, 360 KB]