Revision Friedhofreglement
Eröffnung Vernehmlassung zum Reglement über die Bestattungen und Friedhöfe der Stadt Aarau (Bestattungs- und Friedhofreglement, BFR) und zur Verordnung über die Bestattungen und Friedhöfe der Stadt Aarau (BFV)
Aktuell ist das Bestattungs- und Friedhofwesen der Stadt Aarau lediglich in einem Reglement (Reglement über das Bestattungs- und Friedhofwesen der Stadt Aarau vom 10. Mai 2010; SRS 8.3-1; nachfolgend: BFR 2010) geregelt. Zusätzlich besteht eine stadträtliche Richtlinie betreffend den Friedhoffonds (Richtlinie Friedhoffonds vom 6. April 2004; SRS 8.3-2).
Aufgrund dieser einstufigen Normierung sind im BFR 2010 diverse Bestimmungen enthalten, welche dort nicht stufengerecht verankert sind, da sie unter Berücksichtigung deren Gehalt sowie im Hinblick auf die jeweiligen Kompetenzen von Einwohnerrat und Stadtrat auf Verordnungsebene zu regeln sind. Weiter wurde im Laufe der Jahre seit Inkrafttreten des BFR 2010 ersichtlich, dass verschiedene Bedürfnisse – seitens Bevölkerung wie auch seitens Stadt – unter der bestehenden Regelung nicht sachgerecht abgedeckt werden können, da es an einer rechtlichen Grundlage fehlt oder diese zu unpräzise ist. Zudem erweisen sich die Gebührentarife gemäss den Anhängen 1 und 2 des BFR 2010 teilweise als nicht mehr angemessen.
In Anbetracht des umfangreichen und breit gestreuten Anpassungsbedarfs hat sich abgezeichnet, dass eine vollständige Überarbeitung (Totalrevision) des BFR 2010 und in diesem Rahmen die Einführung der zweistufigen Normierung, mithin die Schaffung einer stadträtlichen Verordnung, angezeigt ist. Der Stadtrat hat einen Entwurf des Reglements über die Bestattungen und Friedhöfe der Stadt Aarau (BFR) und der Verordnung über die Bestattungen und Friedhöfe der Stadt Aarau erarbeitet und an seiner Sitzung vom 27. Juni 2022 die entsprechende Vernehmlassungsvorlage verabschiedet. Er hat die Bevölkerung und interessierte Kreise hiermit zur Stellungnahme bis zum 5. September 2022 eingeladen. Anonyme Eingaben wurden für die Auswertung nicht berücksichtigt.
Einwohnerratsbotschaft
Botschaft an den Einwohnerrat Totalrevision Bestattungs- und Friedhofsreglement (BFR) [pdf, 88 KB]
BFR CRS nach VN Entwurf vom 27. Oktober 2022 (Anhang 1 zu Botschaft ER) [pdf, 114 KB]
Auswertung Vernehmlassung
Vernehmlassungsunterlagen
Einladungsschreiben [pdf, 83 KB]
Erläuterungsbericht [pdf, 727 KB]
Reglement [pdf, 112 KB]
Verordnung [pdf, 152 KB]