Totalrevision des Abwasserreglements (AbwR) und der Abwasserverordnung (AbwV) der Stadt Aarau
Aktuell sind die Rechte und Pflichten rund um die Abwasserbeseitigung und -reinigung in der Stadt Aarau im Abwasserreglement der Stadt Aarau vom 1. März 1982 (SRS 7.5-1) geregelt. Die von der Grundeigentümerschaft zu leistenden Gebühren und Beiträge stützen sich auf dieses Abwasserreglement. Des Weiteren beinhaltet das Abwasserreglement technische und bauliche Vorschriften betreffend Abwasser.
Das heute gültige Abwasserreglement wurde vom Einwohnerrat am 1. März 1982 beschlossen und vom Regierungsrat am 21. April 1982 genehmigt. Das geltende Reglement ist revisionsbedürftig, es entspricht nicht mehr in allen Teilen dem übergeordneten Bundes- und kantonalen Recht. Es weist insbesondere Defizite bei der laufenden jährlichen Gebührenerhebung auf. Die bisherige Bemessung der Benützungsgebühr anhand der Kubatur eines Gebäudes entspricht nicht mehr dem heutigen Verständnis von Verursachergerechtigkeit. Gleichzeitig sind aufgrund des fortgeschrittenen Alters des geltenden Reglements zahlreiche Normen und Formulierungen nicht mehr auf dem neuesten Stand. Ebenso stimmt der Rechtsmittelweg betreffend Gebühren und Beiträgen nicht mehr. Schliesslich sind die neuesten gewässerschutz- und umweltrechtlichen Vorgaben an die Gemeinden umzusetzen und soweit fehlend zu ergänzen.
In Anbetracht des umfangreichen und breit gestreuten Anpassungsbedarfs hat sich abgezeichnet, dass eine vollständige Überarbeitung (Totalrevision) des Abwasserreglements von 1982 und in diesem Rahmen die Einführung der zweistufigen Normierung, mithin die Schaffung einer stadträtlichen Verordnung, angezeigt ist.
Der Stadtrat hat einen Entwurf des Abwasserreglements (AbwR) und der Abwasserverordnung (AbwV) erarbeitet und an seiner Sitzung vom 5. September 2022 die entsprechende Vernehmlassungsvorlage verabschiedet. Er lud die Bevölkerung und interessierte Kreise zur Stellungnahme ein. Die Vernehmlassung wurde online via E-Mitwirkung durchgeführt: Übersicht | E-Mitwirkung Stadtverwaltung Aarau (smartcity-aarau.ch)
Die Bevölkerung war herzlich eingeladen, ihre Stellungnahme zu den zwei Entwürfen bis zum 21. Oktober 2022 schriftlich zu äussern. Anonyme Eingaben für die Auswertungwurden nicht berücksichtigt . Der Stadtrat dankt Ihnen für Ihre Teilnahme an der Vernehmlassung.
Einwohnerratsbotschaft
Botschaft zur Totalrevision des Abwasserreglements; Ergebnisse Vernehmlassung [pdf, 102 KB]
Vernehmlassungsbericht
Vernehmlassungsbericht Abwasserverordnung [pdf, 259 KB]
Vernehmlassungsbericht Abwasserreglement [pdf, 407 KB]
2023-113 Anhang 1 Entwurf des Abwasserreglements der Stadt Aarau (AbwR) [pdf, 122 KB]
2023-113 Anhang 2 Erläuterungsbericht des Abwasserreglements der Stadt Aarau [pdf, 348 KB]
Vernehmlassungsunterlagen