Beschlüsse des Einwohnerrates
Gestützt auf § 26 Abs. 2 Gemeindegesetz und § 26 Abs. 1 Gemeindeordnung werden folgende, anlässlich der Sitzung des Einwohnerrates der Stadt Aarau vom 18. Juni 2018 gefassten Beschlüsse veröffentlicht:
1.
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Dem fakultativen Referendum unterstehende Beschlüsse (Ablauf der Referendumsfrist am 23. Juli 2018):
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1.1
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Das Personalreglement wird gutgeheissen.
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1.2
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Der Baukredit für die Sanierung des Mehrfamilienhauses Scheibenschachen 16 und Bündtenweg 15 von 3'506'000 Franken inkl. 7.7 % MwSt., zuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten (Stand Oktober 2017), wird bewilligt.
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1.3
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Die Kreditabrechnung "Ausarbeitung Volksentscheid Kreisschulverband Aarau-Buchs" wird genehmigt.
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1.4
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Die Kreditabrechnung "Abwassermassnahmen Gebiet S3 Rohr" wird genehmigt. |
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2.
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Abschliessend gefasste Beschlüsse:
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2.1
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Das Postulat "Überprüfung des Verkaufs von 15% Aktien der eniwa AG" wird überwiesen.
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2.2
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Das Postulat "Gemeindemitgliedschaft bei Fussverkehr Schweiz" wird überwiesen und gleichzeitig abgeschrieben.
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2.3
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Die Bürgermotion "10 Jahre danach" wird zurückgezogen. |
Wer gegen einen dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschluss das Referendum ergreifen will, kann bei der Stadtkanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste beziehen. Vor Beginn der Unterschriftensammlung ist die Unterschriftenliste bei der Stadtkanzlei zu hinterlegen. Für den Fristenlauf gilt die Publikation im Amtsblatt vom 22. Juni 2018.
Aarau, 19. Juni 2018
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STADTKANZLEI AARAU
Der Vize-Stadtschreiber:
sig. Stefan Berner
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