Beschlüsse des Einwohnerrates
Gestützt auf § 26 Abs. 2 Gemeindegesetz und § 26 Abs. 1 Gemeindeordnung werden folgende, anlässlich der Sitzung des Einwohnerrates der Stadt Aarau vom 7. Mai 2018 gefassten Beschlüsse veröffentlicht:
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1.
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Dem fakultativen Referendum unterstehende Beschlüsse (Ablauf der Referendumsfrist am 11. Juni 2018):
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1.1
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Der Stadtrat Aarau wird beauftragt, sich auf der Basis des "Leitbildes der möglichen zukünftigen Kantonshauptstadt" vom 23. Februar 2018 an der Fusionsanalyse zu beteiligen.
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1.2
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Der Rahmenvertrag zwischen der Einwohnergemeinde und der Stiftung zeka zentren körperbehinderte aargau betreffend Entflechtung der Schulanlage Telli vom 30. November 2017 (Anhang 1) wird gutgeheissen.
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1.3
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Der Jahresbericht für das Jahr 2017 wird gutgeheissen.
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1.4
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Die Rechnung der Einwohnergemeinde Aarau für das Jahr 2017 wird genehmigt.
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2.
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Abschliessend gefasste Beschlüsse:
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2.1
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Folgende Motionen und Postulate werden abgeschrieben:
- Postulat: Für eine lebendige und lebenswerte Altstadt
- Postulat: Eine Region – eine Stadt!
- Motion: Investitionskredit für ein Vierjahresprogramm zum Erwerb des Goldlabels Energiestadt
- Postulat: Umsetzung von Stabilo 2
- Motion: Wechsel von der Pensionskasse der Stadt Aarau zu einer Sammelstiftung BVG
- Motion: Projektkredit zu Planung eines Aarauer Generationenhauses
- Motion: Einbürgerungen durch den Stadtrat
- Postulat: Einführung einer stadträtlichen Verkehrskommission
- Dringliches Postulat: Stellenabbau bei Rockwell Automation
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2.2
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Das Postulat Plakatverordnung wird nicht abgeschrieben. |
Wer gegen einen dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschluss das Referendum ergreifen will, kann bei der Stadtkanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste beziehen. Vor Beginn der Unterschriftensammlung ist die Unterschriftenliste bei der Stadtkanzlei zu hinterlegen. Für den Fristenlauf gilt die Publikation im Amtsblatt vom 11. Mai 2018.
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Aarau, 8. Mai 2018
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STADTKANZLEI AARAUDer Vize-Stadtschreiber: sig. Stefan Berner
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