Beschlüsse des Einwohnerrates
Gestützt auf § 26 Abs. 2 Gemeindegesetz und § 26 Abs. 1 Gemeindeordnung werden folgende, anlässlich der Sitzung des Einwohnerrates der Stadt Aarau vom 11. Dezember 2023 gefassten Beschlüsse veröffentlicht:
- Dem fakultativen Referendum unterstehende Beschlüsse (Ablauf der Referendumsfrist am 15. Januar 2024):
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- Die Auszahlung eines rückzahlbaren, zinslosen Überbrückungsdarlehens an den Verein KIFF für den Neubau KIFF 2.0 im Betrag von maximal 1 Mio. Franken wird gutgeheissen.
- Der "Austritt" der Einwohnergemeinde Aarau aus der Stiftung Alters- und Pflegeheim Steinfeld Suhr wird bewilligt und einer dazu nötigen Anpassung der Stiftungsurkunde wird zugestimmt.
- Abschliessend gefasste Beschlüsse:
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- Als Präsidentin des Einwohnerrates für die Amtsdauer 2024-2025 wird Anja Kaufmann gewählt.
- Als Vizepräsident des Einwohnerrates für die Amtsdauer 2024-2025 wird Thomas Waldmeier gewählt.
- Als Stimmenzähler des Einwohnerrates für die Amtsdauer 2024-2025 werden Jan Depta und Christoph Waldmeier gewählt.
- Als Präsidentin der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer 2024-2025 wird Beatrice Klaus gewählt.
Wer gegen einen dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschluss das Referendum ergreifen will, kann bei der Stadtkanzlei unentgeltlich eine Unterschriftenliste beziehen. Vor Beginn der Unterschriftensammlung ist die Unterschriftenliste bei der Stadtkanzlei zu hinterlegen. Für den Fristenlauf gilt die Publikation im Amtsblatt vom 14. Dezember 2023.